Stellungnahme der Fraktion im Gemeinderat “Busspur”

Sicherlich kann man über die Einführung eines Bussonderfahrstreifens diskutieren und auch anderer Meinung sein. Die Diskussion aber, die vergangenen Donnerstag im Bauausschuss stattgefunden hat, war teilweise wie man so schön sagt, unterirdisch.

Die Sitzungsvorlage war gut vorbereitet und wurde ausführlich erläutert. Sowohl die Fachleute aus dem Dezernat 2 als auch Herr Hügler von Karajan Ingenieure waren nicht um Antworten verlegen. Wie frustrierend muss es dann sein, wenn einzelne Bauausschussmitglieder sich zu selbsternannten Verkehrsexperten erheben und den Fachleuten jegliche Kompetenz absprechen und das zum Teil auch noch mit unflätigen Worten. Wir vertrauen in die Experten, die uns hier sicherlich keine unrealistischen Vorschläge machen.

Man kann doch nicht ständig die verkehrliche Situation kritisieren und dann einen vernünftigen Vorschlag ablehnen.

Wir verstehen die Ablehnung nicht. Es handelt sich heute um einen Grundsatzbeschluss für eine einjährige Versuchsphase, die mit einfachen Mitteln umsetzbar ist. Ein Versuch ist als das Ausprobieren einer von mehreren Möglichkeiten definiert. So viele Möglichkeiten haben wir aufgrund der Tallage hier gar nicht. Wir wollen den MIV ja reduzieren, also kommt die Erweiterung des Straßenraums nicht in Betracht und ist auch aus Kosten-und Zeitgründen nicht umsetzbar. Wir haben aber die Möglichkeit, den ÖPNV attraktiver auszubauen und können die Leute motivieren, Bus und Bahn zu benutzen. Also sollten wir diese Chance nutzen.

Der in diesem Zusammenhang stets zitierte „Gutbetuchte von außerhalb“, der das Festspielhaus oder eine Ausstellung besuchen möchte, wird dadurch nicht daran gehindert, mit dem Pkw zu fahren. Je mehr, das sage ich jetzt absichtlich und meine es nicht despektierlich,„Fußvolk“ den Bus nimmt, desto schneller kommt der Gutbetuchte mit dem Pkw an sein Ziel.

Dass es auf dem Zubringer und auch in der Rheinstraße immer wieder mal zu Staus kommt, ist schon jetzt Tatsache und die Situation wird sich laut der Experten durch die Busspur nicht verschlechtern. Wir können angesichts der Haushaltslage froh sein, dass durch einfache und relativ kostengünstige Maßnahmen entscheidende Erkenntnisse während der Versuchsphase gewonnen werden können. Es wurde nachvollziehbar dargestellt, dass in die Situation jederzeit steuernd eingegriffen werden kann. Es soll ein weiterer Smart Traffic Detektor installiert werden, der die Verkehrsströme auswertet. Das endgültige Konzept bezüglich des Marketings steht noch gar nicht fest und soll im Herbst im Betriebsausschuss vorgestellt werden. Und für alle, die es nicht glauben wollen, ist dann sicherlich auch eine bewegte Simulation machbar.

Es geht heute nur um die Busspur als solches, nicht um das Drumherum. Dieser Versuch ist ein erster wichtiger Schritt. Wir überzeugen die Leute nicht allein mit Konzepten auf Papier, sondern mit greifbaren Angeboten. Besonders freut uns, dass der Versuch zum Christkindelsmarkt gestartet werden soll, denn einen solchen temporären Versuch haben wir ja zusammen mit der SPD beantragt und hätten nicht zu hoffen gewagt, dass er auf ein Jahr erweitert würde.

Wir begrüßen jedenfalls, dass die Verwaltung hier einen einjährigen Versuch starten will. Eine nur vierwöchige Versuchsphaselehnen wir ab.

Ein Versuch wird gelebt und bietet einem die Möglichkeit Erfahrungen zu sammeln und Erkenntnisse zu gewinnen, im schlimmsten Fall die, dass es ein Fehlversuch gewesen ist. Das glauben wir aber nicht und werden der Beschlussvorlage zustimmen.

Sabine Iding-Dihlmann

Fraktionsvorsitzende

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